Satzung der Grünen Jugend Gelsenkirchen

Beschlussnahme: 26.01.2012

Präambel

Die Grüne Jugend Gelsenkirchen versteht sich als Organisation zur Vernetzung und Vertretung der jungen Grünen und grün-nahen Jugendlichen. Die politische Arbeit ist an den Leitbildern Ökologie, soziale Gerechtigkeit, Schutz der Grundrechte, zivile Konfliktbewältigung, Gleichberechtigung von Frau und Mann, Schutz gesellschaftlicher Minderheiten, Solidarität, Basisdemokratie, Antifaschismus und Antirassismus orientiert. Transparenz und Offenheit gehören zu den Grundsätzen des politischen Handelns der Grünen Jugend Gelsenkirchen. Die Grüne Jugend Gelsenkirchen sieht sich als Ansprechpartnerin für die Partei Bündnis 90/Die Grünen, agiert jedoch unabhängig von ihr. Die Grüne Jugend Gelsenkirchen vertritt die Jugend gegenüber der Partei und der Öffentlichkeit und setzt sich gegenüber der Politik für die Belange der Jugend ein.

§1 Name und Sitz

1. Die Organisation trägt den Namen „Grüne Jugend Gelsenkirchen“ – Kurzform Grüne Jugend Gelsenkirchen. Sie steht in Partnerschaft zu Bündnis 90/Die Grünen Gelsenkirchen, ist aber organisatorisch und inhaltlich unabhängig.
2. Der Tätigkeitsbereich konzentriert sich auf die Stadt Gelsenkirchen. Sitz der Grünen Jugend Gelsenkirchen ist die Geschäftsstelle des Kreisverbandes von Bündnis 90/Die Grünen Gelsenkirchen.
3. Die Grüne Jugend Gelsenkirchen kann sich per Beschluss auf einer Mitgliederversammlung mit 2/3-Mehrheit ein eigenes Logo geben.

§2 Aufgaben

Die Grüne Jugend Gelsenkirchen stellt sich folgende Aufgaben:

1. Vernetzung und Unterstützung der Arbeit von grünen, grün-nahestehenden und anderen linken Jugendgruppen im Tätigkeitsbereich.
2. Politische und organisatorische Schulungs-, Bildungs- und Informationsarbeit.
3. Bündnisarbeit und Kooperationen mit anderen Jugendinitiativen und politischen Jugendorganisationen und Interessengruppen außerhalb von Bündnis 90/Die Grünen.
4. Vertretung der Ziele und Grundsätze der Grünen Jugend Gelsenkirchen innerhalb der Jugend, der Gesellschaft und der Partei Bündnis 90/Die Grünen Gelsenkirchen entsprechend den geltenden Beschlüssen.

§3 Mitgliedschaft

1. Mitglied der Grünen Jugend Gelsenkirchen kann jede natürliche Person bis zum vollendeten 30. Lebensjahr werden, die sich zu den Zielen und Grundsätzen der Grünen Jugend Gelsenkirchen bekennt und die Satzung anerkennt.
2. Der Beitritt erfolgt auf Antrag bei der Mitgliederversammlung. Das neue Mitglied muss das Formblatt „Mitgliedsantrag“ der Grünen Jugend Gelsenkirchen ausfüllen und mit der Unterschrift die Satzung anerkennen. Die Entscheidung über das Eintrittsgesuch obliegt der nächsten Mitgliederversammlung und erfolgt in Form einer Abstimmung, die eine absolute Mehrheit erfordert. Mitgliedern von Bündnis 90/Die Grünen kann der Eintritt nicht verweigert werden.
3. Die gleichzeitige Mitgliedschaft in anderen parteipolitischen Organisation ist ausgeschlossen außer im Falle von allen Organisationen, die zu Bündnis 90/Die Grünen zählen und anderen Basisgruppen der Grünen Jugend. Im Falle von einer zweiten Mitgliedschaft in einer anderen Basisgruppe der Grünen Jugend muss diese dem Vorstand der Grünen Jugend Gelsenkirchen angegeben werden.
4. Die Mitgliedschaft und auch die Mitarbeit als Nicht-Mitglied bei der Grünen Jugend Gelsenkirchen schließt die Mitgliedschaft oder Mitarbeit in faschistischen, rassistischen, sexistischen oder demokratiefeindlichen Organisationen aus.
5. Ein Mitgliedsbeitrag wird nicht erhoben.
6. Jedes Mitglied hat das Recht an allen Veranstaltungen, Abstimmungen und Wahlen im Rahmen der Satzung teilzunehmen, in alle Papiere der Grünen Jugend Gelsenkirchen, die keine privaten Daten von Mitgliedern enthalten, einzusehen, Anträge zu stellen sowie auf alle Ämter der Grünen Jugend Gelsenkirchen zu kandidieren.
7. Die Mitgliedschaft endet durch Austritt, Ausschluss, Inaktivität, Vollendung des 30. Lebensjahres oder Tod.
   a) Im Falle eines Austrittes ist dieser gegenüber dem Vorstand schriftlich zu erklären.
   b) Gegen ein Mitglied, das gegen die Satzung oder die Grundsätze der Grünen Jugend Gelsenkirchen verstößt, kann jedes Mitglied Ausschluss beantragen. Über diesen Antrag entscheidet die Mitgliederversammlung mit 2/3-Mehrheit. Das entsprechende Mitglied ist hierbei nicht stimmberechtigt.
   c) Ein Mitglied gilt als inaktiv, wenn es innerhalb von 6 Monaten weder an einer Mitgliederversammlung, noch an Diskussionen über die Mailingliste der Grünen Jugend Gelsenkirchen teilgenommen hat und keine begründete Erklärung mit Angabe der pausierenden Zeitspanne gegeben hat. Nach ungefähr 3 Monaten wird das betreffende Mitglied vom Vorstand auf seine Passivität angesprochen. Vereinzelte Meldungen ohne Begründung der Passivität unterbricht nicht die Zeitspanne von 6 Monaten bis zur Inaktivität.
8. Die Mitarbeit von Nicht-Mitgliedern ist ausdrücklich erwünscht. MitarbeiterInnen haben alle Mitwirkungsrechte, soweit diese nicht durch die Satzung und gesetzliche Bestimmungen ausschließlich Mitgliedern vorbehalten sind.

§4 Gliederung und Aufbau

1. Organe der Grüne Jugend Gelsenkirchen sind die Mitgliederversammlung (Mitgliederversammlung) und der Vorstand.
2. Ein Mitglied kann jederzeit ein besonderes Interesse an einem bestimmten Thema zu haben. Sollten sich weitere Mitglieder mit diesem Interessensfeld melden, wird hierzu eine Arbeitsgruppe gebildet, die unter sich eine/n SprecherIn wählt. Gibt es keine weiteren Interessierten, kann sich das Mitglied von der Mitgliederversammlung zur/m ThemengebietssprecherIn wählen lassen. Kommen später weitere Interessierte dazu, wird eine entsprechende Arbeitsgruppe gegründet.
3. ThemengebietssprecherInnen und Arbeitsgruppen sollen Aktionen planen, Positionen erarbeiten und die Geschehnisse in diesem Bereich beobachten und in die Grüne Jugend hinein tragen. Öffentlichkeitswirksames Arbeiten ist mit der Mitgliederversammlung oder dem Vorstand abzusprechen.
4. Die ThemengebietssprecherInnen und SprecherInnen der Arbeitsgruppen müssen nach der nächsten Jahreshauptversammlung bestätigt werden.

§5 Mitgliederversammlung (Mitgliederversammlung)

1. Die Mitgliederversammlung ist das höchste beschlussfassende Gremium der Grüne Jugend Gelsenkirchen. Sie setzt sich aus allen anwesenden Mitgliedern und MitarbeiterInnen zusammen.
2. Die Mitgliederversammlung
   a) bestimmt die Grundlagen für die politische und organisatorische Arbeit,
   b) nimmt Berichte entgegen,
   c) beschließt über eingebrachte Anträge,
   d) resümiert über durchgeführte Aktionen,
   e) wählt und entlastet den Vorstand,
   f) beschließt über die Satzung und über Satzungsänderungen,
   g) berät und beschließt den Haushalt
   h) nimmt den Kassenbericht entgegen.
3. Über die Mitgliederversammlung ist ein Protokoll anzufertigen. Die Art und Wiese, wie das Protokoll erstellt wird und wer dies tut, wird im Vorstand beschlossen. Die Mitgliederversammlung kann hier auf Antrag ein anderes Verfahren beschließen.
4. Inhaltliche wie strukturelle Anträge können jederzeit eingebracht und müssen mit einer absoluten Mehrheit von der Mitgliederversammlung beschlossen werden.
5. Die Satzung kann von der Mitgliederversammlung mit einer 2/3-Mehrheit geändert werden. Anträge zur Änderung der Satzung sind schriftlich mindestens zwei Wochen vor der Mitgliederversammlung einzureichen und möglichst in der Einladung anzukündigen.
6. Die Wahl und Entlastung des Vorstandes, Satzungsänderungsabstimmungen sowie Beschlüsse über den Haushalt bleiben den Mitgliedern der Grüne Jugend Gelsenkirchen vorbehalten, MitarbeiterInnen sind hierbei nicht stimmberechtigt.
7. Einmal jährlich, möglichst innerhalb von sechs Monaten nach der Jahreshauptversammlung von Bündnis 90/Die Grünen Gelsenkirchen, in jedem Fall aber im letzten Quartal des Kalenderjahres, muss eine Jahreshauptversammlung der Grüne Jugend Gelsenkirchen stattfinden, bei der die Wahl und Entlastung des Vorstandes, die Beschlussfassung über Haushalt und Kassenbericht durchgeführt wird. Für diese Mitgliederversammlung muss zwei Wochen im Voraus über die üblichen Wege offiziell eingeladen werden.

§6 Vorstand

1. Der ehrenamtlich tätige Vorstand führt die laufenden Geschäfte im Rahmen der Satzung und der Beschlüsse der Mitgliederversammlung. Er vertritt die Grüne Jugend Gelsenkirchen gegenüber der Öffentlichkeit und vor der Partei Bündnis 90/Die Grünen.
2. Die Amtszeit seiner Mitglieder beträgt ein Jahr, also bis zur Jahreshauptversammlung nach der Wahl.
3. Der geschäftsführende Vorstand setzt sich aus einer Sprecherin, einem Sprecher und der/m SchatzmeisterIn zusammen. Dazu können bei Bedarf bis zu zwei BeisitzerInnen gewählt werden. Die beiden Sprecher müssen unterschiedlichen Geschlechts sein. Sollte bei einer Vorstandswahl ein oder mehrere Posten des geschäftsführenden Vorstandes nicht besetzt werden, bleibt/bleiben die Person/en weiterhin kommissarisch im Amt bis der/die entsprechenden Posten nachgewählt worden ist/sind.
4. Alle Vorstandsmitglieder sind gleichberechtigt.
5. Der Vorstand muss mindestens einmal jährlich und auf Antrag der Mitgliederversammlung einen politischen und organisatorischen Rechenschaftsbericht sowie einen gesonderten Finanzbericht vorlegen.
6. Die Grüne Jugend Gelsenkirchen begrüßt und fördert Frauenkandidaturen auf Posten im Vorstand. Benachteiligung oder Bevorzugung von KandidatInnen aufgrund des Geschlechts wird ausgeschlossen.
7. a) Die Wahl des Vorstandes ist geheim. Die Ämter Sprecherin, Sprecher und SchatzmeisterIn sind in einzelnen Wahlgängen zu besetzen, die beiden Beisitzerposten können im Blockwahlverfahren gewählt werden.
   b) Wird das Quorum einer absoluten Mehrheit der abgegeben, gültigen Stimmen im ersten Wahlgang nicht erreicht, kann ein zweiter Wahlgang durchgeführt werden. Erreicht der/die BewerberIn hier nicht die relative Mehrheit, gilt er/sie als nicht gewählt.
   c) Kandidieren dürfen ausschließlich Mitglieder der Grüne Jugend Gelsenkirchen.
8. Tritt ein Mitglied aus dem Vorstand zurück, wird passiv, oder tritt aus der Grüne Jugend Gelsenkirchen aus, kann der Posten durch eine zwei Wochen zuvor angekündigte Wahl von der Mitgliederversammlung nachbesetzt werden.

§7 Mitgliedschaften

1. Mitgliedschaften der Grüne Jugend Gelsenkirchen in anderen Organisationen oder Gruppen können von der Mitgliederversammlung mit einfacher Mehrheit beschlossen werden und werden in einer Anlage dieser Satzung festgehalten.
2. Sofern diese Mitgliedschaft ein festes Delegiertensystem besitzt, muss beim Eintritt durch einen Beschluss festgelegt werden, wie dieser Delegiertenposten besetzt wird. Fehlt ein solcher Beschluss, gilt die Regelung, dass in der vorletzten oder letzten Mitgliederversammlung vor dem entsprechenden Treffen der Organisation diese Wahl erfolgt.
3. Diese Regeln gelten entsprechend für Organe des Landes- oder Bundesverbandes der Grünen Jugend.

§8 Allgemeine Bestimmungen

1. Abstimmungen sind grundsätzlich offen durchzuführen, auf Antrag eines Mitgliedes können diese jedoch geheim durchgeführt werden. Wahlen sind immer geheim durchzuführen.
2. Das Geschäftsjahr ist das Kalenderjahr.
3. Die Satzung tritt am Tage ihrer Beschlussfassung in Kraft.
4. Die Sitzungen aller Organ der Grüne Jugend Gelsenkirchen sind, sofern es nicht mit einer 2/3-Mehrheit anders beschlossen wurde, öffentlich.

§9 Auflösung

1. Die Auflösung der Grüne Jugend Gelsenkirchen kann nur durch eine eigens dafür einberufene Mitgliederversammlung mit einer 3/4-Mehrheit beschlossen werden.
2. Das Restvermögen fällt dann, sofern die Mitgliederversammlung nichts anderes beschließt, an Bündnis 90/Die Grünen Gelsenkirchen zurück, mit der Auflage, es für die Förderung der Jugend in der Partei zu verwenden.

Anlage I – Mitgliedschaften

• Landes- und Bundesverband der Grünen Jugend
  Der oder die Delegierte zum Basisrat wird in der vorletzten Sitzung vor dem Basisrat von der Versammlung beschlossen und hat bis zur Sitzung vor dem Basisrat die Themen vorzubereiten und darzustellen.
• Regionalverband Ruhrgebiet (GJ Ruhr)
  Sollte die GJ Ruhr die Wahl eines Delegierten erfordern wird dieser bei der Mitgliederversammlung vor der entsprechenden Versammlung der GJ Ruhr beschlossen.

Beschluss der Grünen Jugend zur Erstattung von Seminar- und Fahrtkosten

Beschlussnahme: 26.01.12

Jedes Mitglied der Grünen Jugend Gelsenkirchen kann sich von dieser voll oder anteilig die Seminar- und/oder Fahrtkosten einer politischen Veranstaltung erstatten lassen. Die Erstattung muss während einer Mitgliederversammlung beantragt und begründet werden. Die Mitgliederversammlung beschließt, ob und wie die Grüne Jugend Gelsenkirchen die Kosten übernimmt oder wie weit diese selbst zu tragen sind. Sollte die Mitgliederversammlung dem Antrag auf Kostenerstattung zustimmen, zahlt der Schatzmeister den entsprechenden Betrag an die Person aus. Voraussetzung hierfür ist eine Quittung.

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1. Begrüßung, Postfach, Formalia

Sitzungsleitung: Kevin

Protokoll: Mena

Postfach:

Post von der GLS Bank und Einladungen zur vergangenen Sonder LMV

Reflexionsrunde

2. Aktuelle Fragen

nichts

3. Berichte

• Vorstand:
  • Nichts neues
• Treffen linker Gruppen:
  • War nur ein Vortreffen
  • Es war kaum jemand außer uns da
  • Es wurde ein Termin für ein Treffen gemacht für den 30.01.2012
  • Es soll u.a. darum gehen wie wir auch in Gelsenkirchen gegen Nazis vorgehen können
• Vergangene Sonder-LMV
  • Neuer Vorstand wurde gewählt
  • Sehr gutes veganes Essen
  • GJ-Veranstaltungen dürfen nur noch an Orten mit Ökostrom stattfinden oder wir müssen eine Spende machen
  • Entschuldigte Fehlstunden sollen nicht mehr auf dem Zeugnis vermerkt werden
• Spontan
  • nichts

4. Termine

5. Verschiedene

Wichtelgeschenke nicht vergessen!

Möbel für die GJ-Ecke: Sessel, Lampe, Teppich –> Kommission soll einkaufen gehen: Simon und andere die ihn begleiten möchten

Steckbriefe für die Homepage: Name, Alter, “Beruflich”, wenn du ein Tier wärest was wärst du?, Politische Interessen, Bild, Funktion, Position, E-Mail

Präsentieren auf der Homepage: Foto von Dana löschen

Kalender mit Fotos soll am Sonntag auf der Weihnachtsfeier gestaltet werden.

Weihnachtspause! –> Nächster Termin: 05.01.2012

Ada erklärt sich bereit demnächst einen Themenabend zu Lobbyismus zu machen.

Wir dürfen laut Satzung der Grünen kein eigenes Konto gründen.

6. Satzungsbearbeitung

Endgültige Fassung wird nachgereicht wenn sie vollständig ist.

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Dieses Mal gab es gleich 2 Kandidatinnen die gegeneinander um den Platz als Sprecherin kämpften. Gewonnen hat am Ende Sophie Karow.

Die Kandidaten als Sprecher machten es dann wieder spannend, da 3 Wahlgänge lang keiner der beiden Kandidaten das nötige Quorum erreichte. Die Wahl wurde erneut geöffnet und nur Alexander Ringbeck stand noch zur Wahl und konnte dann seine nötige 2/3-Mehrheit erreichen.

Der Landes-Vorstand sieht damit nun wie folgt aus:

Sprecherin: Sophie Karow

Sprecher: Alexander Ringbeck

Schatzmeister: Karsten Ludwig

Politische Geschäftsführerin: Johanna Jurczyk

Beisitzerin: Lisa-Marie Friede

Beisitzerin: Kamila Kokoschka

Beisitzer: Maik Brunkow

Beisitzer: Sebastian Klick

Euch dazu herzlichen Glückwunsch und viel Erfolg!

Durch die vielen Auszählpausen konnten tatsächlich sämtliche vorliegende V-Anträge behandelt werden. Angenommen wurden (eigentlich alle Anträge bis auf die Globalalternative zur Fehlstundenregelung):

V-01 Gegen Braunkohle am Niederrhein

V-02 Das Recht anders zu sein

V-03 Streichung Entschuldigter Fehlstunden auf Zeugnissen

V-04 Nein zum Lückenschluss der A1!

V-06 Grüne Energie in der GRÜNEN JUGEND NRW

V-08 Für den RRX und einen besseren SPNV

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Adrianna Gorczyk als Sprecherin

Kevin Jedamzik als Sprecher

Rabia Topcuoglu als Schatzmeisterin

Dana Dimanski als Beisitzerin

Jamaina Will als Beisitzerin

Auf eine schöne gemeinsame Vorstandsarbeit!

Das Protokoll zur JHV mit einem Ausblick auf die politischen Themen für das nächste Halbjahr findet ihr hier.

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Bei der Protestaktion mehrerer politischer Jugendgruppen wurde für die  Botschaften auf dem Asphalt Sprühkreide benutzt, die sich nicht „verewigt“ (Zitat aus dem Artikel). Bereits nach mehrmaligem Befahren der Fahrbahnstellen durch Autos fangen die Buchstaben an sich aufzulösen. Spätestens mit dem nächsten Regen werden die Botschaften verschwunden sein. Die Organisatoren der Aktion haben sorgfältig darauf geachtet, welche Flächen (z.B. kein Privatgrundstück) mit welchen Mitteln beschriftet werden. Der Artikel erweckt durch den vorletzten Satz den Eindruck, die Aktivisten hätten Vandalismus betrieben. Wir haben der WAZ eine Richtigstellung zukommen lassen und sind gespannt.

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Mit fachlicher Unterstützung wurde die gärtnerische Gestaltung geplant, die u.a. ein Hochbeet mit Duftpflanzen für Menschen im Rollstuhl vorsieht. Eine gemütliche Sitzecke vor dem Haus, wo die Bewohner auf den Bus zur Arbeit warten können, ist bereits realisiert.

„Unser Ziel ist es, einen Lebens- und Entspannungsraum für die Bewohner zu schaffen, der sowohl aktive Bewegungsbedürfnisse zulässt, als auch auch Beschäftigungs- und Ruhemöglichkeiten bietet.“, so Heike Weide, die Wohnstättenleitung.

Zu diesem Zwecke soll ein großer Pavillon mit Sitzecke und Feuerkorb eingerichtet und Spiel- und Sportgeräte in Form eines Fußballtors und eines Trampolins aufgebaut werden; auch eine riesige Gartenliege mit leichter Schaukelfunktion und Sonnendeck steht bereit, auf der ein Kind mit schwerstmehrfacher Behinderung und sein/e Betreuer/in Platz finden.

Das Konzept steht, jetzt geht es an die Umsetzung: Am kommenden Samstag, den 06.08.2011, wird ab 10 Uhr auf dem Hinterhof der Wohnstätte gebuddelt, eingepflanzt und zusammengebaut.

„Ohne freiwillige Helfer wäre es für die Einrichtung schwer und langwierig den Gartenumbau durchzuführen, weil die Mitarbeiter in den Gruppen vor Ort sein müssen.“, so Kevin Jedamzik, Sprecher der Grünen Jugend und selbst im Wohnheim tätig. „Also habe ich einfach die Mitglieder der Grünen Jugend um ihre Hilfe gebeten.“

Die freiwilligen Helfer erhalten natürlich auch tatkräftige Unterstützung von den Bewohnern, die fest entschlossen sind, ihren neuen Garten selber mitzugestalten. Verpflegung stellt das Haus Lebenshilfe kostenlos zur Verfügung. Wir wünschen gutes Gelingen!

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Zu diesem Zwecke wird es am Freitag, den 03.06., ab 11.00 Uhr einen Basteltermin im KV-Büro geben. Wenn ihr die Grüne Jugend jenseits von formellen Sitzungsstrukturen und bei handwerklichen Unternehmungen kennenlernen wollt, seid ihr herzlich eingeladen, uns zu besuchen. Die Bastelei wird knifflig und spannend werden. Vermutlich wird der Termin bis in die späten Abendstunden andauern, falls ihr vormittags noch keine Zeit haben solltet.

Wir freuen uns auf euch!

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Der nächste Sitzungstermin findet am 24.05. im Kv-Büro statt.

Wir freuen uns auf neue Gesichter, falls ihr Interesse habt vorbeizukommen .

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Dazu erklären Jan Dworatzek, Vorsitzender der Gelsenkirchener Jusos und Kevin Jedamzik, Sprecher der Grünen Jugend Gelsenkirchen:

“Die unfassbare Katastrophe in Japan bedrückt uns auch hier in Gelsenkirchen. Während unsere Gedanken bei den Opfern in Japan sind, sehen wir uns in der Verantwortung die Bilder nicht nur anzusehen, sondern daraus zu lernen und die Geschehnisse zu diskutieren.

Die hochriskante Nutzung der Atomenergie ist und wird auch in Zukunft nicht sicher werden, das zeigen aktuell die schrecklichen und in ihrem Ausmaß noch nicht abzuschätzenden Ereignisse im Atomkraftwerk Fukushima.

Die einzige Möglichkeit dafür zu sorgen, dass es in Zukunft nicht zu weiteren Unfällen kommt, ist der Ausstieg aus der Atomkraft. Die Atomkraft ist keine Brückentechnologie und Symbolpolitik von Moratorium bis zum kurzfristigen Abschalten von Biblis A und Neckarwestheim I ist nicht ausreichend.

Wir brauchen Alternativen und müssen den Weg hin zu einer Energieversorgung mit regenerativen Energien, und ohne Atomkraft, extrem beschleunigen.”

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Wir wünschen euch allen ein schönes und ruhiges Weihnachtsfest, einen guten Rutsch ins neue Jahr und viel Erholung und Krafttanken in den freien Tagen.

Die nächste Sitzung findet am 10.01.2011 wie gehabt um 19.30 Uhr im Büro des Kreisverbandes von Bündnis 90/Die Grünen statt (s. linke Leiste: Treffen).

Ganz liebe weihnachtliche Grüße!

Die Mitglieder der Grünen Jugend Gelsenkirchen

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